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08.12.2010, 09:51 Uhr
OMV-Delegierte einstimmig für Vertriebenengedenktag
CDU solidarisch mit den Anliegen der Heimatvertriebenen
Bei der Bundesdelegiertentagung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) am 3. Dezember 2010 im Berliner Konrad-Adenauer-Haus sprachen sich die Delegierten einstimmig für eine Wiederaufnahme der Initiative „Nationaler Gedenktag für die Opfer von Vertreibung“ aus. Diesem lang gehegten Ansinnen der Heimatvertriebenen hat der Bundesrat zwar bereits 2003 seine Zustimmung gegeben; Rot-Rot-Grün schmetterte die Initiative im Bundestag jedoch ab. Im Oktober 2010 griff der Bund der Vertriebenen (BdV) das Thema wieder auf, und beim 23. Bundesparteitag der CDU im November wurde von Berlin und Brandenburg ein Initiativantrag gestellt, um den Antrag nochmals in den Bundestag zu bringen. Die OMV berichtete.

Der Generalsekretär der CDU Deutschlands Hermann Gröhe MdB überbrachte den Delegierten herzliche Grüße der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB. In einem Grußwort betonte er die Verbundenheit der CDU mit den Anliegen der Heimatvertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler und nahm zur aktuellen Tagespolitik Stellung. Nachdrücklich unterstützte er die Forderung der Vertriebenen nach einem „Nationalen Gedenktag für die Opfer von Vertreibung“ am 5. August – dem Verkündungsdatum der „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“. Die Charta sei ein eindrucksvolles Dokument und müsse im Kontext ihrer Entstehung gewürdigt werden, so Gröhe. Im Hinblick auf die laufende Verabschiedung des Jahresetats des Bundes für 2011 zeigte sich der Generalsekretär erfreut, dass im Kulturbereich nicht gekürzt werde. In diesem Bereich ist die Kulturarbeit nach § 96 des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG) angesiedelt. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln müsse unter anderem erreicht werden, dass sich bei jungen Menschen ein durch Fakten gesichertes Bewusstsein für problematische Ereignisse und Zeiten in der deutschen Geschichte herausbilde – zu denen Flucht und Vertreibung sowie die Teilung Deutschlands eindeutig gehören. Gröhe dankte der OMV für die gute Zusammenarbeit und bat auch für die Zukunft um aktives Mittun, besonders an der Basis. Die CDU dürfe sich nur als Volkspartei bezeichnen, wenn sie in den Gliederungen und Vereinigungen nahe bei den Menschen ist. Die OMV sei vorbildlich in der Zusammenarbeit mit den Organisationen der Vertriebenen.

In einem Vortrag setzte der Direktor der staatlichen „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ Prof. Dr. Manfred Kittel den OMV-Delegierten sein im Oktober vorgelegtes, erstes Konzept für die Arbeit und die Dauerausstellung der Stiftung auseinander. Dabei wurden einige klare Grenzen zwischen politisch erforderlichen und aus wissenschaftlicher Sicht wünschenswerten Inhalten sichtbar, aufgrund derer eine rege und fruchtbare Diskussion mit den Anwesenden folgte.

Der OMV-Bundesvorsitzende Helmut Sauer (Salzgitter) machte in einer Pressemitteilung darauf aufmerksam, dass 20 Jahre Deutsche Einheit auch 20 Jahre Abtretung der deutschen Ostgebiete bedeute. Dies und das damit verbundene große Opfer der deutschen Heimatvertriebenen werde im 20. Jahr nach der Vereinigung der beiden Staaten in Deutschland von vielen politischen Kräften aus schlechtem Gewissen, Gedankenlosigkeit oder fehlendem Geschichts- und Unrechtsbewusstsein oft verschwiegen.